Ist der Rechtsstaat noch intakt?

Ein Neuer Podcast von Clark Kent f√ľr Radio Qfm.network

Wir von Radio Qfm halten Sie auf dem Laufenden √ľber die Demonstrationen bez√ľglich Grundrechte und Meinungsfreiheit im speziellen in Berlin – am Mikro f√ľr sie Clark Kent

Es stellt sich immer mehr die Frage ob der Rechtsstaat noch funktioniert oder politisch durchdrungen ist? 
 
Nach dem Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht mit sehr fadenscheinigen Argumenten –¬† wie wir finden –¬† die Demonstrationen, und zwar einige an der Anzahl, in Berlin am 1. August verboten.¬†
 
Hauptargument war, dass von Querdenkern mit der Virus ‚ÄěDelta Variante“ eine erh√∂hte Gefahr ausgeht und diese Personen sich an Demonstrationen nicht an die Hygienemassnahmen halten.¬†
 
Der Blick in die Glaskugel des Oberverwaltungsgerichts ist deshalb so pr√§zise, ‚Äěda diese Personengruppe sich in den letzten Monaten auch nie an Hygienemassnahmen gehalten h√§tte“.¬†
 
Die verschiedenen Demonstrationsorganisationen und ihre Anw√§lte weisen dieses Argumentationsinstrumentarium entschieden zur√ľck.¬†
 
Ihr Radio Qfm

Quelle: Radio Qfm.network

Bild: Pixabay – BrianWebSolution

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