Ist der Rechtsstaat noch intakt?

Ein Neuer Podcast von Clark Kent für Radio Qfm.network

Wir von Radio Qfm halten Sie auf dem Laufenden über die Demonstrationen bezüglich Grundrechte und Meinungsfreiheit im speziellen in Berlin – am Mikro für sie Clark Kent

Es stellt sich immer mehr die Frage ob der Rechtsstaat noch funktioniert oder politisch durchdrungen ist? 
 
Nach dem Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht mit sehr fadenscheinigen Argumenten –  wie wir finden –  die Demonstrationen, und zwar einige an der Anzahl, in Berlin am 1. August verboten. 
 
Hauptargument war, dass von Querdenkern mit der Virus „Delta Variante” eine erhöhte Gefahr ausgeht und diese Personen sich an Demonstrationen nicht an die Hygienemassnahmen halten. 
 
Der Blick in die Glaskugel des Oberverwaltungsgerichts ist deshalb so präzise, „da diese Personengruppe sich in den letzten Monaten auch nie an Hygienemassnahmen gehalten hätte”. 
 
Die verschiedenen Demonstrationsorganisationen und ihre Anwälte weisen dieses Argumentationsinstrumentarium entschieden zurück. 
 
Ihr Radio Qfm

Quelle: Radio Qfm.network

Bild: Pixabay – BrianWebSolution

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