Im Leuchtturm geht es über die Abstimmung in der Schweiz
Die Schweiz hat abgestimmt, und zwar zum Referendum COVID-Gesetz Ja oder Nein?
Die Gegner befürchten eine Zementierung der Freiheitseinschränkungen
Die Gegner des COVID Gesetzes befürchten, eine Machtfülle beim Bundesrat. Und diese Machtfülle sei geführlich, da der Bundesrat mit diesem Gesetz bis ins Jahr 2031 jederzeit eine Ausnahmesituation ausrufen kann und die Freiheitsrechte, sprich die Schweizer Grundrechte, massiv einschränken kann.
Die Gegner sind der Auffassung, dass die Schweizer Bürger genügend intelligent seien, um selbst-bestimmend zu handeln und selber abschätzen könnten, wann und wie sie sich verhalten, falls es gefährliche Situationen gäbe.
Die Befürworter vertrauen dem Bundesrat
Die Befürworter des Gesetzes sind ganz klar der Auffassung, dass der Bundesrat es mit dem Schweizer Volk nur gut meine und gewisse Massnahmen schlichtweg notwendig seien. Die ganze Stimmung, die im Moment im Land herrsche, vor allem von den Massnahme- Kritikern ausginge.
Die Befürworter haben genug, und wollen zurück in ihre alte gemütliche und gute Zeit, wenn es sein muss mit Impfung,Gesundheits-Ausweis und Testresultaten.
Genau diese Bevölkerungsgruppe in der Schweiz, nämlich die Befürworter haben sich durchgesetzt.
Das Resultat ist dennoch etwas erstaunlich:
Denn in den letzten Monaten sah man auf allen Reisen in allen Orten der Schweiz eigentlich nur COVID-Gesetz Nein-Plakate.
Anscheinend hat der Bundesrat und die Berichterstattung der grossen Medienhäuser genügt, um eine Ablehnung dieses Gesetzes durchzubringen.
Das Covid-Gesetzt ist juristisch umstritten
Noch etwas zum Gesetz: Das COVID-19 Gesetz wie es genannt wird, ist nicht ganz ungefährlich.
Rein aus verfassungsrechtlicher und juristischer Sicht wird dem Bundesrat, sprich der Exekutive viel zu viel Macht gegeben und es können jederzeit Massnahmen ausgerufen werden, ohne dass die Judikative oder die Legislative sich dazu in einem gewissen Zeitrahmen angemessen äussern kann.
Das kann bedeuten: 10 Jahre lang Notmassmahmen.
Wie geht es weiter?
Die Antwort wissen wir im Moment nicht und das wissen viele andere auch nicht.
Es ist zu befürchten, dass die Spaltung bestehen bleibt und mit diesem Resultat eher der Bundesrat und die Befürworter der Massnahmen direkt in einen weiteren Lockdown steuern.
Wir von Radio Qfm bleiben am Ball für Sie, schön wenn Sie uns treu bleiben.
Im Leuchtturm haben diskutiert Clark Kent und Reissa Joe.
Quelle: Podcast von Raissa Joe und Clark Kent
Bild: piqsels.com-id-fpeea
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